Angesichts der geplanten bundeseinheitlichen Regelungen im neuen Infektionsschutzgesetz haben sich die Niedersächsische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände jetzt jedoch darauf verständigt, mit dem Start der Modellprojekte zu warten. 65 niedersächsische Kommunen hatten sich mit Konzepten als Modellprojekt beworben – lediglich 14 wurden ausgewählt; zwölf wollten in dieser Woche starten. 13 weitere Kommunen sollten in dieser Woche für die zweite Phase des Pilotprojektes ausgewählt werden. Die Anforderungen an die Kommunen sind hoch. Mit Modellprojekten sollen neue Perspektiven für Handel, Kultur und Außengastronomie aufgezeigt werden. Sichere Zonen, die ein konsequentes Testregime, strenge AHA-Regeln sowie eine digitale Kontaktnachverfolgung umfassen, sollen Wege für kontrollierte Öffnungen weisen.
„Wir hätten uns gefreut, unseren Händlern, Gastronomen und Kultureinrichtungen die Perspektive auf Öffnung schon ab nächsten Samstag geben zu können. Allerdings müssen wir jetzt abwarten, was auf Bundesebene entschieden wird“, erklärt Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, die die Bewerbung für Einbeck mit Rückendeckung des Stadtrates auf den Weg gebracht hat. „Es steckt viel Vorbereitung nicht nur bei der Stadtverwaltung und bei Einbeck Marketing in dem Projekt. Auch die Unternehmen, Betriebe, Kultureinrichtungen und der Betreiber der privaten Teststation haben in den vergangenen Tagen und Wochen viel Vorbereitungsarbeit geleistet. Wir hoffen jetzt, dass es gelingt, eine Regelung für die Modellkommunen in den Gesetzgebungsprozess einzuarbeiten. Unser Ziel bleibt, möglichst rasch mit dem Modellprojekt beginnen zu können und wissenschaftlich begleitet Erkenntnisse zu gewinnen, wie eine sichere Öffnung und die Rückkehr zur Normalität trotz Corona gelingen kann.“
Das Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit in Einbeck“ dient dem Ziel, in einer für drei Wochen angelegten Projektphase, Betrieben und Einrichtungen innerhalb einer abgegrenzten Modellzone testbasierte Öffnung zu ermöglichen. Die geplante Modellzone in Einbeck umfasst die Kernstadt – im abgegrenzten Bereich liegt ein guter Querschnitt an Einzelhandelsgeschäften, Gastronomiebetrieben, ein Fitnessstudio, größere und kleinere Museen, Galerien, eine Veranstaltungshalle und ein Kino. Auch Konzerte im Alten Rathaus sind Teil des Konzeptes.
„Auch wenn wir jetzt noch mit dem Start warten müssen, es ist ein positives Signal, das wir den Händlern, Gastronomen und Kulturtreibenden mit der Aussicht auf das Modellprojekt geben können, denn gerade sie leiden am meisten unter der Corona-Pandemie. Es gibt uns die Möglichkeit, sichere Alternativen zum Lockdown zu erproben. Das ist ein großer Schritt nach vorn. Wichtig ist, dass sich möglichst viele Betriebe daran beteiligen“, so Anja Barlen-Herbig, Geschäftsführerin der Einbeck Marketing GmbH.
Von rund 70 Betrieben, die sich in der Sicherheitszone am Modellprojekt beteiligen können, haben sich bereits 21 angemeldet. Weitere Interessenten können sich jetzt noch bei der Wirtschaftsförderung anmelden.
Besucher der Modellzone müssen einen negativen, personalisierten Schnelltest vorlegen, dessen Ergebnis nicht älter als 12 Stunden sein darf. Im Stadtgebiet werden dafür mehrere Teststationen eingerichtet. Die Tests sind für die Besucher kostenlos. Darüber hinaus verpflichten sich die teilnehmenden Betriebe und Einrichtungen zur Einhaltung besonders hoher Schutzstandards. Dazu gehören strenge Hygienekonzepte, die Einhaltung der AHA+L-Regelungen sowie die digitale Kontaktnachverfolgung mit Hilfe der luca-App.
Die aktuellen Planungen sehen - sobald dies möglich ist - eine Öffnung in zwei Stufen vor: In der ersten Woche dürfen nur Personen, die ihren Wohnsitz im Landkreis Northeim haben oder gemeldete Gäste im Landkreis Northeim sind, an dem Modellversuch teilnehmen. Ab der zweiten Woche auch Personen, die ihren Wohnsitz in den angrenzenden Landkreisen Holzminden, Göttingen, Hildesheim und Goslar haben - wenn deren Inzidenzen nicht höher sind als die Inzidenz im Landkreis Northeim. Als digitales System zur datenschutzrechtlich zulässigen Verarbeitung von personenbezogenen Daten und deren Übermittlung an das Gesundheitsamt des Landkreises Northeim kommt die luca-App zum Einsatz. Das Land Niedersachsen stattet die Gesundheitsämter entsprechend aus. „Seit heute haben die Gesundheitsdienste des Landkreises Northeim das notwendige Zertifikat der luca-App vorliegen. Danke an alle Verantwortlichen beim Landkreis Northeim, dass dieser wichtige Baustein des Modellprojektes so schnell umgesetzt werden konnte,“ dankt die Bürgermeisterin dem Landkreis Northeim.
Über das weitere Vorgehen und den Starttermin des Modellprojektes wird dann entschieden, wenn das Gesetzgebungsverfahren zum neuen Infektionsschutzgesetz auf Bundesebene abgeschlossen ist und Klarheit über die Rahmenbedingungen besteht. Bei Fragen zum Modellprojekt können sich Interessierte an die Wirtschaftsförderung der Stadt Einbeck oder an Einbeck Marketing wenden.
